Brasilien führt Best Practice Label für Regulierungen ein

Das neue Best Practice Label für Regulierungen wurde bereits im Juli 2022 vom früheren Wirtschaftsministerium entwickelt – im Rahmen des geplanten Programms für Qualitätssiegel im Bereich der Regulierung. Dieses Programm wurde offiziell durch die Verordnung Nr. 69 vom 3. April 2023 eingeführt. Es ermöglicht u.a. föderalen Einrichtungen und Gemeinden sich stärker zu beteiligen. Außerdem hat das Programm das Kriterium zur Effizienz einer Regulierung ersetzt. Stattdessen gibt es nun ein Kriterium, mit dem dezidiert beurteilt werden kann, ob die Regulierung andere Rechtsakte aufhebt oder sie konsolidiert.

Mit dem Label fördert die brasilianische Regierung die Verbesserung von Rechtsakten. Sie fördert die besten Regulierungspraktiken und trägt zu ihrer Verbreitung bei. Um das Label zu erhalten, müssen Regulierungsbehörden ihre Regulierungen und Prozesse dem Sekretariat für Wettbewerbsfähigkeit und Regulierungspolitik zur Evaluation vorlegen.

Bei der Evaluation werden 10 Kriterien herangezogen. Dazu gehören die Beteiligung von Stakeholdern während des Prozesses der Ausarbeitung der Regulierung. Auch wird berücksichtigt, ob die Regulierung in der Regulierungsagenda vorgesehen war. Wichtig ist ebenfalls, ob eine Analyse der Auswirkungen der Regulierung durchgeführt wurde. Das Sekretariat prüft die 10 Kriterien und vergibt einen Punkt für jede erfüllte Anforderung.

Abhängig von der Gesamtpunktzahl werden die teilnehmenden Regulierungsstellen ausgezeichnet: Es gibt drei Label-Stufen: Gold-, Silber- oder Bronzestandard.

Die Teilnahme ist freiwillig. Das Hauptziel ist, durch die Anerkennung von Best Practices vorbildliche Verfahren unter den Organisationen zu fördern. Regulierungsstellen können derzeit Rechtsakte zur Bewertung einreichen. Das Sekretariat wird die Ergebnisse der Bewertung zeitnah veröffentlichen.

Wenn Sie Unterstützung benötigen und sich an diesem Dialog beteiligen möchten, zögern Sie nicht, GPQI Brasilien zu kontaktieren.

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