Deutsch-Chinesischer Experten-Workshop in Peking zur neuen EU-Marktüberwachungsverordnung

Am 14. Oktober 2013 haben das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie der Bundesrepublik Deutschland (BMWi) und das Zentralamt für Qualitätsüberwachung, Inspektion und Quarantäne der Volksrepublik China (AQSIQ) in Peking gemeinsam einen Workshop zur neuen EU-Marktüberwachungs- und Produktsicherheitsverordnung veranstaltet. Neben dem BMWi und AQSIQ nahmen die Chinesische Akademie für Inspektion und Quarantäne (CAIQ), das Forschungszentrum für Internationale Normung und technische Regulierung von Inspektion und Quarantäne bei AQSIQ sowie die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH an der Veranstaltung teil.

In seiner Begrüßung informierte Herr Hao Yilei, Referatsleiter in der Abteilung für Inspektionsaufsicht von AQSIQ, die deutschen Teilnehmer über die neuesten Entwicklungen in der Exportüberwachung in China, unter anderem auch über die jüngste Reform des Systems der Exportinspektionen. Anschließend führte Herr Joachim Geiß, Stellvertretender Referatsleiter des Referates für Marktüberwachung, Produkt- und Anlagensicherheit und technische Harmonisierung im BMWi, die Teilnehmer mit einem Vortrag über das New Legal Framework der EU in die Thematik des Workshops ein und erläuterte den konzeptionellen Hintergrund der neuen Verordnungen.

Nach einem regen Austausch über Möglichkeiten der verstärkten Einbeziehung von Provinz- und Lokalbehörden beider Länder in die zukünftige Zusammenarbeit, informierte Herr Geiß die Teilnehmer dann über das jüngst veröffentlichte und derzeit in Europa verhandelte neue Marktüberwachungs- und Produktsicherheitspaket. Unter anderem konnte er die chinesische Seite über die erst am vorangegangenen Freitag erzielte Einigung über das den Verordnungen zu Grunde liegende Alignement Package unterschiedlicher produktspezifischer Richtlinien informieren.

Auch an diesen zweiten Vortrag von Herrn Geiß schlossen sich viele interessierte Nachfragen der chinesischen Experten und angeregte Diskussionen über Möglichkeiten der weiteren Vertiefung der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit in der Marktüberwachung an. Beide Seiten beschlossen, ihren Informationsaustausch zu verstärken und in naher Zukunft weitere Projektaktivitäten zu den Reformen in beiden Ländern durchzuführen.