Deutsche Delegation zu Besuch in China
China
Ein produktiver Besuch
Eine hochrangige Delegation, bestehend aus Vertreter*innen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), des Deutschen Instituts für Normung (DIN), der Bundesnetzagentur (BNetzA) und des Fraunhofer Instituts für Produktionsanlagen und Konstruktionstechnik, reiste kürzlich nach China. Hauptziel der Reise war die Teilnahme an der Jahrestagung der Deutsch-Chinesischen Arbeitsgruppe für Produktsicherheit. Während des Besuchs führte die Delegation Gespräche mit chinesischen Partnern, der deutschen Botschaft und Vertreter*innen der chinesischen und deutschen Privatwirtschaft.
Besuch der Delegation in Shenzhen
Der Besuch der deutschen Delegation markiert einen wichtigen Meilenstein in den deutsch-chinesischen Beziehungen in den Bereichen Produktsicherheit und Marktüberwachung. Insbesondere nachdem aufgrund der COVID-19-Pandemie seit drei Jahren nur virtuelle Treffen möglich waren. Die Delegationsreise fand vom 30. Mai bis zum 06. Juni statt. Zu Beginn der Reise besuchte die Delegation die Stadt Shenzhen, die oft als Chinas Silicon Valley bezeichnet wird. Vor Ort führten die Teilnehmenden umfassende Gespräche mit dem Zollverwaltungsamt von Shenzhen, einem der wichtigsten Kooperationspartner für den Abbau technischer Handelsbarrieren. Die Zusammenarbeit erleichtert es, effektive Kanäle zwischen den Marktüberwachungsbehörden, Unternehmen und Verbänden in Deutschland, der Europäischen Union (EU) und den zuständigen Behörden in China zu schaffen. Indem Fragen der Produktsicherheit und Konformität behandelt werden, können nicht konforme und unsichere Produkte schneller erkannt und vom Markt genommen werden. Dies gewährleistet fairen Wettbewerb und Verbraucherschutz, von dem Deutschland, China und die globalen Märkte profitieren.
Mit über 8.000 Mitarbeiter*innen ist das Zollverwaltungsamt von Shenzhen das größte Zollverwaltungsamt unterhalb der staatlichen Instanz. Es spielt eine wichtige Rolle bei der Überwachung von Waren und Produkten, die über die Häfen von Shenzhen und Huizhou ein- und ausgeführt werden. Darüber hinaus ist es für die Abwicklung von Zollvorgängen und die Erhebung von Zöllen, Steuern und Gebühren verantwortlich. Während des Besuchs organisierte die GIZ in Zusammenarbeit mit dem Zollverwaltungsamt von Shenzhen zwei Workshops, an denen 400 Unternehmensvertreter*innen sowohl vor Ort als auch virtuell teilnahmen. Der erste Workshop widmete sich dem Rechtsrahmen des Digitalen Produktpasses (DPP). Benjamin Helfritz vom DIN und Patrick Gering vom Fraunhofer Institut hielten zu diesem Thema aufschlussreiche Präsentationen.. Sie erläuterten praktische Anwendungen des DPP, wie zum Beispiel den Batteriepass. Der zweite Workshop beleuchtete die Produktanforderungen für Informations- und Kommunikationstechnologien. Unterstützt wurde dieser durch Vorträge von Stephan Winkelmann von der BNetzA und Benjamin Helfritz vom DIN. Die Workshops zielten darauf ab, die chinesischen Zollverwaltungsämtern und Unternehmen aktuelle Informationen über EU- und deutsche Produktanforderungen zur Verfügung zu stellen. Dies soll die Einhaltung der Vorschriften durch chinesische Unternehmen, die Waren auf dem EU-Markt in Umlauf bringen, verbessern.
Nach den Sitzungen und Workshops in Shenzhen reiste die Delegation nach Peking, der politischen Hauptstadt Chinas. Am ersten Tag fanden produktive Treffen mit dem Chinesischen Handelsministerium (MOFCOM) und dem Staatlichen Zentralamt für Zollverwaltung in China (GACC) statt. Am Vormittag besprach die Delegation mit dem MOFCOM den Rechtsrahmen und den industriellen Ansatz des DPP. Darüber hinaus diskutierten sie die jüngsten Entwicklungen im Bereich E-Commerce in China und Deutschland sowie die Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes in China. Am Nachmittag traf sich die Delegation mit dem GACC. Das GACC spielt eine wichtige Rolle bei der Entwicklung des nationalen Zollsystems. Es beaufsichtigt die lokalen Zollbehörden, führt Einfuhr- und Ausfuhrkontrollen durch und koordiniert die internationale Zollzusammenarbeit. Da das GACC sowohl für Einfuhrkontrollen als auch für die Produktsicherheit auf dem chinesischen Markt zuständig ist, deckt sich seine Zusammenarbeit beim Abbau technischer Handelsbarrieren mit den Zielen der deutschen Delegation.
Förderung der Digitalisierung der Qualitätsinfrastruktur (QI)
Am 05. Juni nahm die Delegation am QI-Dialog mit verschiedenen Abteilungen des Staatlichen Zentralamtes für Marktregulierung (SAMR) teil. Im Mittelpunkt des Dialogs stand QI-Digital, eine Initiative unter Federführung von PTB, DAkkS, BAM, DIN und DKE, die darauf abzielt, digitale Technologien für eine moderne, agile und digitale QI zu entwickeln. In den Gesprächen wurde auch die Rolle der Digitalisierung für die Qualitätsinfrastruktur in China hervorgehoben. Am Nachmittag leitete die Delegation gemeinsam mit dem SAMR die Jahressitzung der Arbeitsgruppe für Produktsicherheit. Das Ergebnis dieser ist ein neuer umfassender Arbeitsplan. Damit wurde der Grundstein für eine konkrete Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen gelegt, darunter die Regulierung von Produktvorschriften, E-Commerce und Kreislaufwirtschaft.
Am letzten Tag der Delegationsreise traf die Delegation mit dem Chinesischen Nationalen Amt für Medizinprodukte (National Medical Products Administration of the People’s Republic of China - NMPA) zusammen, um die jüngsten Entwicklungen bei der Marktüberwachung von Medizinprodukten zu besprechen.
Vertiefung der bilateralen Beziehungen
Der Besuch der deutschen Delegation in China stärkte die Beziehungen zu den chinesischen Partnern. Er war von umfassenden Gesprächen geprägt. Diese ermöglichten den Austausch von Ideen und Fachwissen zwischen Deutschland und China. Die Delegationsreise förderte die Zusammenarbeit in Bereichen wie Produktsicherheit, Kreislaufwirtschaft und Marktüberwachung des E-Commerce. Darüber hinaus wurden die persönlichen Kontakte zwischen dem BMWK und wichtigen Stakeholdern in China durch die Treffen vertieft. Die fachlichen Dialoge über alle Bereiche der Qualitätsinfrastruktur legten den Grundstein für die weitere Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Es sind bereits Expertentreffen und Workshops geplant, um die Zusammenarbeit und den wechselseitigen Austausch zu vertiefen.
Informationen zu kommenden Veranstaltungen finden Sie auf der Website: Termine