Mexiko und Deutschland tauschen sich zur Stärkung der Marktüberwachung aus

Im Rahmen der Delegationsreise fand vom 27. bis 31. Mai das "Forum zur Marktüberwachung Mexiko-Deutschland" statt. Es war in drei Sitzungen unterteilt. Rund 480 Akteure aus dem mexikanischen QI-System nahmen daran teil. Die deutsche Seite war durch BMWK und Bundesnetzagentur (BNetzA) vertreten. Von mexikanischer Seite nahmen die Generaldirektion für technische Regulierung und Normung (Dirección General de Normas - DGN) des mexikanischen Wirtschaftsministeriums, die Bundesverbraucherschutzbehörde (Procuraduría Federal de Protección al Consumidor - PROFECO) und die Nationale Kommission für effiziente Energienutzung (Comisión Nacional para el Uso Eficiente de Energía - CONUEE) an dem Forum teil.

Abstimmung zwischen den Aufsichtsbehörden macht Marktüberwachung robust

In der Eröffnungssitzung des Forums betonten die Expert*innen, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen den Marktüberwachungsbehörden ist. Dies gilt sowohl auf nationaler Ebene als auch auf regionaler und internationaler Ebene. Dieter Penning (BNetzA) stellte vor, wie die Marktüberwachung in Deutschland funktioniert. Sie ist durch das deutsche Marktüberwachungsgesetz geregelt. Penning nahm auch Bezug auf Kooperationsmechanismen in der Marktüberwachung. So stärkt beispielsweise die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) die Koordination zwischen den Marktüberwachungsbehörden der Bundesländer. Sie ist über das Deutsche Marktüberwachungsforum (DMÜF) mit anderen Bundesbehörden wie der BNetzA vernetzt.

Das DMÜF fungiert auch als Bindeglied zwischen Deutschland und der Europäischen Union (EU). Diese Zusammenarbeit auf regionaler Ebene stärkt die Marktüberwachung der EU-Mitgliedstaaten insgesamt.

Auf mexikanischer Seite erklärte Leonardo Rosano (DGN), dass die Nationale Kommission für Qualitätsinfrastruktur (Comisión Nacional de Infraestructura de la Calidad - CNIC) für die Steuerung und Koordination des nationalen QI-Systemzuständig ist, dies beinhaltet auch die Marktüberwachungsaktivitäten. Die CNIC analysiert, überprüft und genehmigt jedes Jahr das Nationale Qualitätsinfrastrukturprogramm. Sie überwacht auch, ob die auf dem Markt befindlichen Produkte festgelegten Anforderungen entsprechen.

Beide Seiten kamen zu dem Schluss, dass eine effiziente und effektive Marktüberwachung nur gewährleistet ist, wenn Marktüberwachungsbehörden zusammenarbeiten. Dabei müssen auch die Akteure der nationalen QI-Systeme einbezogen werden.

Produkt-Risiko-Klassifizierung erhöht die Effizienz der Marktüberwachung

Die zweite Sitzung befasste sich mit der Produkt-Risiko-Klassifizierung. Jörg Kannegiesser und Ludger Meinders (beide BNetzA) erläuterten, wie diese in der EU funktioniert. Es ist unmöglich, jedes auf dem Markt befindliche Produkt zu überwachen. Daher müssen die inhärenten Risiken verschiedener Produkte untersucht werden. So können Ressourcen effizient genutzt werden. Die Experten unterstrichen auch die Bedeutung der Datenerfassung durch Kontrollstellen. Daten werden benötigt, um die Sicherheit und Qualität von Produkten zu verfolgen. So kann Marktüberwachung kohärent und nachhaltig gestaltet werden.

Die Marktüberwachung muss sich an die globalen Herausforderungen des E-Commerce anpassen

Die dritte Sitzung des Forums befasste sich mit E-Commerce. Der Onlinehandel stellt die Marktüberwachungsbehörden auf globaler Ebene vor neue Herausforderungen. PROFECO sprach den Schutz der Privatsphäre im digitalen Bereich an. Sie betonten, dass kommerzielle Kommunikation verantwortungsvoll gestaltet werden müsse. Sie stellten auch die Vorteile der Co- Regulierung und der interinstitutionellen Zusammenarbeit heraus.

Joachim Geiß (BMWK) wies auf eines der Hauptprobleme des E-Commerce hin: Oft ist es nicht klar, wer die Verantwortung für ein nicht-konformes Produkt auf dem Markt trägt. Die Verordnung (EU) 2019/1020 verlangt, dass mindestens ein Wirtschaftsbeteiligter in der Lieferkette in der EU ansässig sein muss, damit das Produkt zum Verkauf an EU-Verbraucher*innen angeboten werden kann. Auf diese Weise kann ein Wirtschaftsakteur, z. B. ein Fulfillment-Dienstleister, kontaktiert werden. Dies ist besonders wichtig, wenn Marktüberwachungsbehörden gefährliche Produkte untersuchen, die online verkauft wurden.

Zum Schluss gaben die Redner*innen einen Überblick zu verschiedenen digitalen Instrumenten, die derzeit entwickelt werden, um die Effizienz der Marktüberwachungsbehörden besser beurteilen zu können. Die Expert*innen betrachteten den Austausch von Herausforderungen und Best Practices zwischen den Ländern als eine wichtige Aufgabe, um die Zusammenarbeit innerhalb des Globalprojekts Qualitätsinfrastruktur (GPQI) weiter zu stärken. Dies sei in der heutigen vernetzten Welt besonders wichtig.

Neue Themen und eine starke Zusammenarbeit

Während des Delegationsbesuchs des BMWK fanden diverse Gespräche zum Deutsch-Mexikanischen QI-Dialog statt. Zum Beispiel bei der Betrachtung der Kreislaufwirtschaft als ein System, das auf die gesamte Lieferkette in allen Sektoren anwendbar ist, sprachen BMWK und die mexikanischen Behörden über die Verschwendung von elektrischen und elektrotechnischen Geräten, Batterien für Elektrofahrzeuge und digitale Werkzeuge, die zur Verbesserung der Rückverfolgbarkeit von Produkten und Komponenten beitragen können.

Zum Thema Cybersicherheit tauschten das BMWK, das mexikanische Bundesinstitut für Telekommunikation (Instituto Federal de Telecomunicaciones - IFT) und das mexikanische Ministerium für Infrastruktur, Kommunikation und Verkehr (Secretaría de Infraestructura, Comunicaciones y Transportes - SICT) sowie das mexikanische Wirtschaftsministerium (Secretaría de Economía - SE) Informationen über nationale Regelungen zu diesem Thema aus, wie die europäische Verordnung (EU) 2022/30 und die mexikanische Regelung zur Cybersicherheit von Funkkommunikationsgeräten und -produkten.

BMWK nahm zudem an einem Treffen mit dem mexikanischen Ministerium für Arbeit und Soziales (Secretaría de Trabajo y Previsión Social - STPS) teil, um sich über die laufende Zusammenarbeit im Bereich Maschinensicherheit auszutauschen.

Wenn Sie sich am Deutsch-Mexikanischen Dialog zur Qualitätsinfrastruktur beteiligen möchten, nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf!